von Niko Gernitz | 24.09.2020 | Aus dem Stadtrat, Fraktion
Am vergangenen Montag konstituierte sich die neue SPD-Fraktion. Die SPD wird im neuen Stadtrat die jüngste und weiblichste Fraktion stellen. Aus ihrer Mitte wählten die fünf SPD-Ratsmitglieder den 27-jährigen Niko Gernitz einstimmig zu ihrem Fraktionsvorsitzenden....
von Niko Gernitz | 07.09.2020 | Aus dem Stadtrat, Fraktion
Im vergangenen Bauausschuss wurde erneut der SPD-Antrag behandelt, die Tüllinghofer Str. in Höhe des Schulzentrums zu einer Fahrradstraße umzuwandeln. Klar muss dabei sein: Eine Fahrradstraße führt nicht dazu, dass dort kein motorisierter Verkehr (z.B. PKW) mehr...
von Niko Gernitz | 03.09.2020 | Aus dem Stadtrat, Fraktion
SPD stellt Lärmschutz-Antrag nach Anwohnergespräch. Der Bau- und Verkehrsausschuss setzte sich in seiner letzten Sitzung mit einem Antrag der SPD-Fraktion auseinander, der die streckenweise Ausweisung von Tempo 30 auf der Ascheberger Straße fordert. Anwohner...
von Niko Gernitz | 11.08.2020 | Aus dem Stadtrat, Fraktion
Bereits im September 2018 hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur ökologischen Aufwertung von Flächen nach dem Eh-Da Konzept gestellt. Vorhandene, bislang nicht wirtschaftlich genutzte Flächen zur Förderung biologischer Vielfalt zu nutzen, ist der Grundgedanke dieses...
von Niko Gernitz | 09.06.2020 | Aus dem Stadtrat, Fraktion
Der Ostwallparkplatz erhält ein Schrankensystem, das teuer ist, seinen Zweck wahrscheinlich nicht erfüllen wird und neue Nachteile bringt. Der alte Stadtrat hinterlässt beim Thema „Parken“ einen Scherbenhaufen. Mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen wurde...
von Michael Spiekermann-Blankertz | 17.04.2020 | Aus dem Stadtrat, Fraktion, Uncategorized
Politische Arbeit in der Fraktion in Zeiten von Corona – Gesundheitsschutz hat Vorrang Ausschuss- und Ratssitzungen in Zeiten einer Pandemie durchzuführen stellen aus Sicht der SPD-Fraktion ein nicht zu verantwortendes Risiko dar. Daher hat die Fraktion nun auch...
